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Archiv - Steuertipps 2006

Wir haben Ihnen Steueränderungen bzw. Steuerinformationen aus dem Steuerjahr 2006 hier zur Verfügung gestellt. Diese werden von uns nicht mehr aktualisiert. Sie dienen jediglich zu Ihrer Information.

Rückzahlung von Arbeitslohn...

Datum: 08.06.2006 | Rubrik: Werbungskosten
Die Rückzahlung von Arbeitslohn ist im Rückzahlungsjahr bei den Werbungskosten zu berücksichtigen. Dies gilt laut Urteil des Finanzgerichts Düsseldorf vom 07.11.2005 auch dann, wenn der zu Unrecht gezahlte Arbeitslohn im Jahr des Zuflusses nicht der Steuer unterworfen wurde.

Die Klägerin war bis einschließlich Februar 1998 als Geschäftsführerin einer GmbH tätig. Für die verbleibenden Monate des Jahres 1998 zahlte die GmbH das Gehalt weiter, obwohl die Klägerin arbeitsunfähig geworden war und deswegen ein entsprechender Anspruch nicht bestand. Das Finanzamt legte dem Steuerbescheid 1998 nur die Einkünfte zugrunde, die die Klägerin in den ersten zwei Monaten des Jahres hatte. In der Einkommensteuererklärung für das Streitjahr 1999 machte die Klägerin bei den Einkünften aus nichtselbstständiger Arbeit Aufwendungen in Höhe des ihr rechtsgrundlos im Jahr 1998 gezahlten Gehaltes geltend. Denn sie habe in 1999 den Anspruch ihres Arbeitgebers auf Rückzahlung des für die Monate März bis Dezember 1998 ausgezahlten Gehaltes erfüllt.

Das beklagte Finanzamt berücksichtigte die Rückzahlung der zuviel gezahlten Gehälter nicht. Eine solche Rückzahlung könne nämlich nur dann steuerrechtlich relevant sein, wenn Einnahmen zurückgezahlt würden, die in einem früheren Veranlagungszeitraum versteuert worden seien. Das sei hier aber nicht der Fall gewesen.

Das FG sah dies anders. Es stellte klar, dass die Zurückzahlung von steuerpflichtigen Einnahmen die Einnahmen im Veranlagungszeitraum der Rückzahlung als Werbungskosten mindere. Werbungskosten lägen vor, sofern Aufwendungen zur Erwerbung, Sicherung und Erhaltung der Einnahmen getätigt würden. Die zurückgezahlten Beträge stellten Werbungskosten dar, weil die Rückzahlung durch das Arbeitsverhältnis veranlasst sei und die Rückzahlung nicht den Bereich der privaten Lebensführung berühre.

Dass das Gehalt im Jahr seiner Auszahlung nicht versteuert worden sei, hielten die Richter für unbeachtlich. Denn die Anerkennung von Werbungskosten setze nur voraus, dass ein Zusammenhang mit steuerpflichtigen Einnahmen bestehe, das heiße, die Einnahmen müssten steuerbar sein und der inländischen Besteuerung unterliegen. Nicht maßgeblich sei, ob die Einnahmen auch tatsächlich der Besteuerung unterworfen worden seien. Insofern sei unschädlich, dass das Finanzamt das zu Unrecht ausgezahlte Gehalt materiell-rechtlich fehlerhaft nicht dem Steuerbescheid 1998 zugrunde gelegt habe.

Finanzgericht Düsseldorf, Urteil vom 07.11.2005, 17 K 3987/03 F
(Quelle: WISO SteuerNews)
 
 
 
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Di., 21. November 2017

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